Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Retten von Arbeitsstellen in Krisenzeiten

Aus aktuellem Anlass der Corona-Krise sehen sich viele Unternehmen mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert. In diesem Beitrag möchten wir darstellen, was Kurzarbeit ist, wie Arbeitgeber Kurzarbeitergeld beantragen können und was dabei beachtet werden muss.

Was bedeutet Kurzarbeit / Kurzarbeitergeld?

Ob durch Lieferengpässe, Auftragsschwierigkeiten oder saisonale Ausfälle bedingt – es gibt viele Gründe, weswegen Unternehmen in wirtschaftliche Nöte geraten und Arbeitnehmer/innen nicht mehr in vollem Maße beschäftigen können. Durch den Arbeitsausfall können alle oder auch nur Teile der Mitarbeiter weniger arbeiten, als vertraglich vereinbart.

Der Grundgedanke von Kurzarbeitergeld (KuG) ist es, schwierige Geschäftsphasen möglichst ohne Verlust von Mitarbeitern durch Kündigungen durchzustehen. Ziel ist es, in Konjunkturschwankungen Arbeitsstellenstreichungen zu vermeiden, indem die Arbeitszeit bei einem Betriebsteil oder auch im gesamten Betrieb reduziert wird (= Kurzarbeit).

Um den entstandenen Lohnausfall zu kompensieren, zahlt der Arbeitgeber entsprechendes Kurzarbeitergeld für die ausgefallenen Stunden an die Arbeitnehmer aus, welches der Arbeitgeber auf Antrag von der Agentur für Arbeit erstattet bekommt.

Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld

Jeder Arbeitgeber, der aufgrund konjunktureller Ereignisse weniger Arbeit hat und bestimmte Voraussetzungen erfüllt kann Kurzarbeit anordnen. Die vier Voraussetzungen sind (§§ 95 bis 99 SGB III) :

1. Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall
                Gründe dafür:

    • wirtschaftliche Gründe (Bsp.: fehlende Folgeaufträge, Verschieben des Auftragsbeginns, fehlende Zulieferungen..)
    • unabwendbares Ereignis (Bsp: Brand im Betrieb, behördliche Maßnahmen)
    • unvermeidbar (Bsp.: wenn Arbeitnehmer/-innen im Betrieb nicht anderweitig einsetzbar sind; alles Mögliche unternommen wurde, um den Arbeitsausfall zu vermeiden oder zu reduzieren)
    • vorübergehend (zeitlich absehbar)
    • Mindesterfordernisse werden erfüllt (mind. ⅓ der Beschäftigten > 10% Bruttolohnausfall; aktuell: Sondersituation durch Corona kurzfristig: mind. 10% der Beschäftigten > 10% Arbeitsentgeltausfall )

2. Betriebliche Voraussetzungen 

(mind. eine Person im Betrieb muss sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein)

3. Persönliche Voraussetzungen der Arbeitnehmer/innen

(Die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer/innen sind danach weiter beschäftigt und wurden nicht entlassen)

4. Antrag bei der Agentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld beantragen und berechnen (Wichtig: Den Antrag muss der Arbeitgeber selbst übernehmen und läuft nicht über die Lohnabrechnung von HeavenHR oder anderen Anbietern (1))

 

Sind die Voraussetzungen für den Antrag von Kurzarbeitergeld erfüllt, gilt es folgende Schritte zu beachten:

  • Fristgerechte Ankündigung zur Entscheidung zum Kurzarbeitergeld für betroffene Arbeitnehmern/innen 
  • Einverständniserklärung des Betriebsrates zum Beschluss der Kurzarbeit  (wenn kein Betriebsrat vorhanden: Einverständnis aller von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten)
  • Einreichen des schriftlichen Antrags bei der für den Bezirk zuständigen Agentur für Arbeit (Prüfung des Antrags)
  • Berechnung des Kurzarbeitergeldes und Auszahlung an die Arbeitnehmer/innen 

Im Anschluss kann der Arbeitgeber monatlich nachträglich bei der Agentur für Arbeit einen schriftlichen Antrag stellen, sodass er die Kosten des Kurzarbeitergeldes erstattet bekommt.

Höhe des Kurzarbeitergeldes

Kurzarbeitergeld wird nur für ausgefallene Arbeitsstunden gewährt und die maximale gesetzlich Bezugsdauer beträgt 12 Monate (§ 104 Abs. 1 SGB III). Liegen jedoch außergewöhnliche Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt vor, kann die Höchstdauer durch Rechtsverordnung auf bis zu 24 Monate verlängert werden (§109 Abs. 1 Nr. 2 SGB III). Das KuG ist steuerfrei, unterliegt aber dem steuerlichen Progressionsvorbehalt.

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes für die Arbeitnehmer/innen beträgt (2) :

  • Bei Beschäftigten mit mindestens einem unterhaltsberechtigten Kind im Haushalt: ca. 67% des ausgefallenen pauschalisierten Nettoarbeitsentgelts
  • Bei Beschäftigten ohne Kind beträgt es ca. 60%.

Arbeitgeberkosten:

  • Sozialversicherungsbeiträge für das ausgefallene Bruttoentgelt (80%, ohne Arbeitslosenversicherung)

 

Hinweis: Die Hinweise umfassen die bisher geltenden Regeln zur Kurzarbeit. Bundesregierung und Gesetzgeber erarbeiten derzeit kurzfristige Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld.

Info (Stand: 18.03.2020)

Der Gesetzgeber hat Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Es sollen folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld verabschiedet werden:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld soll bestehen, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge sollen für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet werden.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sollen ebenfalls in Kurzarbeit gehen und Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben können.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden soll verzichtet werden.

Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.**

 

 

– verfasst von  Leonie Bölke (Marketing HeavenHR)

 

(1) Hier geht es zum Antrag: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall

(2) Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes: https://www.arbeitsagentur.de/datei/KUG050-2016_ba014803.pdf

(3) Quelle Agentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

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